Blockveranstaltung in der Kategorie Offizielle Lehrveranstaltungen
Vorbesprechung
Freitag, 28.10.2011 10:00 - 12:00
Erster Termin
Freitag, 28.10.2011 10:00 - 12:00
Leistungsnachweis
Es besteht die Möglichkeit, im Anschluss an das Seminar auch die wissenschaftliche Abschlussarbeit abzulegen.
Studiengänge (für)
Das Seminar ist auch für Studenten geeignet, die die Vorlesung Wettbewerbsrecht (UWG)
oder Vorlesungen zum Gewerblichen Rechtsschutz noch nicht gehört haben. Ebenso ist die
Veranstaltung für den Studiengang Wirtschaftsrecht geeignet. Das Seminar ist Lehrveranstaltung
im Sinne des § 12 Abs. 3 Nr. 3 der Schwerpunktbereichsprüfungsordnung. Das
Seminar ist Praktikerseminar im Sinne der Prüfungsordnung. Es besteht die Möglichkeit,
im Anschluss an das Seminar auch die wissenschaftliche Abschlussarbeit abzulegen.
Die Wirtschaft wünscht es, die Politik will es und trotzdem ist es noch nicht: Das Gemeinschaftspatent.
Das Seminar wird sich mit dem aktuellen Stand und dem Werdegang der Vorschläge zum
Gemeinschaftspatent und der derzeitigen Rechtslage des internationalen und europäischen
Patentrechtes befassen. Dabei werden folgende Themen behandelt:
1. Grundzüge des internationalen Patentrechts (einschließlich TRIPS, PVÜ, PCT.
2. Europäisches Patent nach dem Europäischen Patentübereinkommen (EPÜ) – mehr
als nur ein Bündel nationaler Patente?
3. Die Idee eines Gemeinschaftspatents – eine Verbesserung des Europäischen
Patentrechtsschutzes? (Defizite des EPÜ und angedachte Lösung: das
Gemeinschaftspatent als Surrogat der nationalen Patente; gemeinschaftsrechtliche
Rechtsgrundlagen).
4. Bisherige Schritte zum Gemeinschaftspatent und den Gemeinschaftspatentgerichten
(Vorschläge, Entwürfe und Stellungnahmen der Wirtschaft), insbesondere die Frage,
welche Entwicklung das Vorhaben Gemeinschaftspatent in den letzten zehn Jahren
genommen hat.
5. Der aktuelle Vorschlag des Gemeinschaftspatents und seine Regelung (die
Verstärkte Zusammenarbeit).
6. Die Stellung der Gemeinschaftspatentgerichte in der Gemeinschaft – der aktuelle
Vorschlag zu den Aufgaben und Befugnissen der Gemeinschaftspatentgerichte.
7. Die Vereinbarkeit des Gemeinschaftspatents und der
Gemeinschaftspatentgerichtsbarkeit mit Gemeinschaftsrecht.
Die Themen des Seminars sind höchst aktuell und bieten Gelegenheit, sich sowohl
juristisch als auch rechtspolitisch mit dem internationalen Patentrecht und der Diskussion
um das Gemeinschaftspatent und die Gemeinschaftspatentgerichtsbarkeit
auseinandersetzen.
Einzelne Themen können (bei mehr als sieben Teilnehmern am Seminar) auch von zwei
Teilnehmern/innen bearbeitet werden. Die Themenverteilung – und eventuelle Aufteilung
unter mehreren Bearbeitern – wird am ersten Seminartermin mit den Teilnehmern
besprochen.
Anmeldung
Die Anmeldung zu dem Seminar kann ab sofort erfolgen.
Termine
Das Seminar wird als Blockveranstaltung abgehalten.
Am 28.10.2011, 10:00 Uhr s.t. (bis ca. 12:00 Uhr) findet die erste Seminarveranstaltung
statt. Bei dieser Veranstaltung werden die Seminarthemen vorgestellt, besprochen und
vergeben.
Die Seminararbeiten sind bis zum 08.01.2012 (per E-Mail) abzugeben. Am 13.01.2012
werden die Seminararbeiten in einem Präsentationstermin von den Teilnehmern vorgestellt
und über die Ergebnisse gemeinsam diskutiert. Die Veranstaltung beginnt am 13.01.2012
um 9:30 Uhr s.t. und ist ganztägig.
