Diese Vorlesung behandelt Themen des Sozialrechts I (Versicherungs- und Leistungsverhältnisse) sowie des Sozialrechts IV (Arbeitsschutz- Arbeitsverhältnisbezogene Strukturen des Sozialrechts).
Als Einführungsveranstaltung gibt die Lehrveranstaltung einen Überblick über die Systematik und die Rechtsquellen des Sozialrechts sowie über die Besonderheiten der Rechtsdurchsetzung im Sozialverwaltungs- und Sozialgerichtsverfahren. Einen besonderen Stellenwert werden dabei die allgemeinen Vorschriften im SGB I sowie im SGB IV einnehmen. Konkrete Erläuterungen werden vor allem anhand von Beispielen aus dem SGB V (Krankenversicherung), dem SGB VI (Rentenversicherung) sowie dem SGB VIII (Jugendhilfe) vorgenommen. Grundbegriffe wie das Beschäftigungsverhältnis, das Versicherungsverhältnis und die sozialrechtlichen Leistungsansprüche werden erläutert; ebenso wird ein Ausblick auf das Europäische Sozialrecht gegeben. Außerdem gehen wir auf die aktuell geplanten Änderungen des Rentenrechts ein, die zeitgleich im Bundestag beraten werden sollen.
Der zweite Teil schließt direkt an Sozialrecht I an und gibt einen Überblick über diejenigen gesundheitsrelevanten Regelungen im Sozialrecht, die besonders eng mit dem Arbeitsrecht verbunden sind. Dies sind vor allem das SGB VII (Unfallversicherung) sowie das SGB IX (Rehabilitation/Schwerbehinderung). Ergänzend werden auch die Grundlagen des geltenden Arbeitsschutzrechts (ArbSchG) und der wichtigsten dazugehörigen Verordnungen (z. B. Bildschirmarbeitsverordnung, Gefahrstoffverordnung) erläutert. Das Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG) wird auch unter der medizinrechtlichen Perspektive der Stellung der Betriebsärzte (zB Schweigepflicht, Haftung) diskutiert. Die Vorlesung Sozialrecht IV ist abgestimmt auf die Vorlesungen Arbeitsrecht II und Arbeitsförderung.
Die Vorlesung wendet sich an Studierende, die sich in den Schwerpunktbereichen Forensische Praxis bzw. Arbeits- und Sozialrecht engagieren bzw. sich über diese informieren wollen. Die Veranstaltung gehört weiter zu den Wahlpflichtmodulen im Grundlagenbereich des Masterstudienganges Medizin- Ethik- Recht. Schließlich ist sie auch zur Einführung für Studierende aus anderen Fächern, wie z.B. Pflege- und Gesundheitswissenschaften bzw. Pädagogik geeignet. Es wird eine Klausur angeboten, die sich vor allem an die Studierenden des Masterstudienganges MER richtet.
Unverzichtbar ist ein aktueller Gesetzestext des SGB, Bücher I- XII (erhältlich z.B. in der Reihe „Beck- Texte im dtv“, 42. Aufl. Februar 2013 oder Walhalla-Verlag, Das gesamte Sozialrecht: SGB I bis SGB XII, 17. Aufl. Februar 2014)
